Kritik Persönlich

Die Genossen werden ungenießbar

Was lesen mei­ne wun­den Augen?

SPD für Vor­rats­da­ten­spei­che­rung

Der Tod bin Ladens war auch The­ma der SPD-Prä­si­di­ums­kon­fe­renz. SPD-Chef Sig­mar Gabri­el bestä­tig­te, dass sich die Run­de dar­über gefreut habe, „dass die­ser Schlag gegen den inter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus gelun­gen ist.“ Die­se Nach­richt war für die Prä­si­di­ums­mit­glie­der auch gleich­zei­tig Dis­kus­si­ons­grund­la­ge für die nächs­ten Schrit­te in der Debat­te über die Anti-Ter­ror­ge­set­ze in Deutsch­land. „Die SPD ist nach wie vor der Über­zeu­gung, dass die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung rich­tig ist“, resü­mier­te der SPD-Chef und ver­wies dar­auf, dass das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt für eine ver­fas­sungs­ge­mä­ße Rege­lung der Daten­spei­che­rung auch aus­rei­chend Rege­lungs­grund­sät­ze erlas­sen habe.

Ich glaub es hackt! Osa­ma hat­te kein Tele­fon in sei­ner Vil­la. Und über die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung (= Gene­ral­ver­dacht gegen zumeist doch eher unbe­schol­te­ne Bür­ger) soll­te eigent­lich auch längst alles gesagt sein. Wenn das so wei­ter­geht, muss ich bald noch FDP wäh­len – vor­aus­ge­setzt natür­lich, Ger­hart Baum und Sabi­ne Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger bekom­men da wie­der ein biss­chen mehr zu sagen…

P.S: Von der Cau­sa Sar­ra­zin will ich jetzt lie­ber gar nicht erst anfan­gen.

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